Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Fa. SHOPiMORE Gmbh, Conrad-von-Hötzendorfstraße 25 b, 8570 Voitsberg und ihren Kunden für die Nutzung der Softwarelösung als SaaS(Software as a Serviece) für Onlineshops und Hardware- und Softwarelösung für Ladengeschäfte.

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A. VERTRAGSSCHLUSS, BENUTZERKONTO

A.1. Die Nutzung von SHOPiMORE erfolgt mittels einer Anmeldung. Hierfür ist die Eröffnung eines Benutzerkontos mittels einer kostenlosen Anmeldung notwendig.

A.2. Der Kunde tut seinem Willen zum Abschluss eines Vertrags mit SHOPiMORE durch das Absenden auf elektronischen Weg kund.

A.3. Angaben auf der Website der SHOPiMORE stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung (durch Anklicken des Buttons „registrieren“ auf der Website von SHOPiMORE oder durch anderweitigen Antrag) ein verbindliches Angebot (Antrag) zum Abschluss eines Vertrages ab. Es besteht keinerlei Anspruch auf einen Abschluss eines Nutzungsvertrages.

A.4. Bei Abschluss des Vertrages über die Homepage der SHOPiMORE erfolgt die automatisierte Annahme per Bestätigungs-E-Mail unmittelbar nach Eingang der Bestellung.
Voraussetzung hierfür: einer Überprüfung der Kundendaten darf nicht ergeben das ein zuvor abgeschlossenes Vertragsverhältnis zwischen SHOPiMORE und dem Kunden durch nicht vertragsmäßigen Verhaltens gekündigt wurde. Siehe Punkte F und G.

A.5. Juristische Personen, sowie Personengesellschaften und uneingeschränkt geschäftsfähige natürlichen Personen ist eine Anmeldung erlaubt. Minderjährigen und nicht voll geschäftsfähigen Personen wird eine Anmeldung bei SHOPiMORE explizit untersagt.

A.6. Alle bei der Anmeldung angegebenen Daten sind vollständig und richtig anzugeben. Anmeldungen von Personengesellschaften und juristischen Personen dürfen nur von einer vertretungsberechtigen natürlichen Person vorgenommen werden. Diese sind bei der Anmeldung namentlich zu nennen.

B. Gegenstand des Vertrags und der Leistungserbringung

B.1. Gegenstand des Vertrages zwischen Kunden und SHOPiMORE ist die Errichtung eines Benutzerkontos und die Bereitstellung der Softwarelösung SHOPiMORE zum Betreiben eines Onlineshops bzw. eines Kassaabrechungssystems. Die Art des Vertrags ist abhängig vom gewählten Tarif und den ausgewählten Zusatzfunktionen durch den Kunden. Der Umfang der Leistungen von SHOPiMORE ist dem gewählten Tarifmodellen zu entnehmen.

B.2. Es ist SHOPiMORE jederzeit und uneingeschränkt gestattet sich Dritter zu bedienen um die Verpflichtung seiner Dienstleistungen zu erfüllen.

B.3 Eine vorübergehende Beschränkung der zu erbringenden Leistungen von SHOPiMORE gestattet, wenn dies der Sicherheit bzw. zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, sofern dies zur Gewährleistung oder Verbesserung der zu erbringenden Leistungen dient..

SHOPiMORE wird soweit als möglich die Interessen der Kunden wahren und die Kunden per Email informieren.

C. Kosten, Fälligkeiten und Abrechnungsart

C.1 Sämtliche Preise und Abrechnungsmodalitäten der bestellten Tarife und Entgeltzahlungen sind dem gewählten Tarifmodel zu entnehmen.
C.2 Die Abrechnung beginnt am Tag nach Ablauf der vereinbarten Testlaufzeit. Rechnungen werden online erstellt und an den Kunden per E-Mail übermittelt und als Pdf-Datei zum Download bereitgestellt. Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form zugesandt und zur Verfügung gestellt. Abrechnungsbeginn ist der folgende Tag nach Ablauf der vereinbarten Testzeit.
C.3 Die Bezahlung für die Nutzungsgebühren und Entgeltzahlungen erfolgt ausnahmslos über Lastschriftverfahren. Nutzungsunabhängige Tarife wie Monatsbeiträge und Tarife für Zusatzfunktionen werden monatlich im Voraus per Lastschrift eingezogen. Entgeltzahlungen wie Post- und Versandgebühren bzw. Verkaufsprovisionen werden innerhalb der ersten Kalenderwoche jeden Monats mittels Lastschriftverfahren eingezogen. Es liegt in der Obsorge des Kunden das das Konto für den Abbuchungszeitraum eine ausreichende Deckung aufweist. Solle der Einzug des Rechnungsbetrages fehlschlagen hat der Kunde für etwaige Mehrkosten aufzukommen. Eine Entziehung der Lastschrift oder eine Rückbelastung des Rechnungsbetrages durch den Kunden hat die sofortige Sperrung des Kundenkontos zur Folge.
C.4 Eine Änderung der Preis ist jederzeit und ohne Begründung möglich. Änderungen diesbezüglich werden dem Kunden per Email mitgeteilt. Die Zustimmung erfolgt beim Einloggen in das Kundenkonto. SHOPiMORE behält sich das Recht vor, bei Nichtzustimmung zur Preiserhöhung, den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen. In diesem Falle werden gelten die alten Preise bis zur Beendigung des Vertrages.

D. Obsorge und Pflichten des Kunden

D.1. Der Kunde hat Obsorge zu tragen im Rahmen des Nutzungsvertrags keinerlei strafrechtlichen relevanten Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter nicht zu verletzen und nicht gegen österreichisches bzw. deutsches Recht zu verstoßen. Dies gilt insbesondere auch für die AGB der SHOPiMORE.
D.2. Eine entgeltliche Überlassung an Dritte zur Nutzung wird explizit untersagt. Dies gilt in weiterer Folge auch für alle Rechte aus diesem Vertrag. Eine Überlassung an Dritte zur Nutzung kann nur mit schriftlicher Genehmigung der SHOPiMORE erfolgen.
Ausnahme zu Pkt. D.2.: Partnerunternehmen die einen entsprechenden Vertrag zur entgeltlichen Nutzung mit SHOPiMORE unterzeichnet haben.
D.3. Für alle Aktivitäten die unter der Verwendung des Benutzerkontos durchgeführt werden haftet der Kunde. Daher ist es unumgänglich das absolute Sorgfaltspflicht bei Verwendung der Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) angewandt wird.
D.4 Beweissicherung und Buchhaltung: Der Kunde ist verpflichtet die entsprechen Daten auf einem im zugänglichen externen Speichermedium zu sichern. Der Datenexport wird von SHOPiMORE zur Verfügung gestellt.
D.5. Änderungen zu den bei der Anmeldung angegeben Daten sind unverzüglich von Kunden selbst online zu korrigieren.

E. Vertragslaufzeit

E.1 Die Laufzeit beträgt 1 Monat. Nach Ablauf der Laufzeit verlängert sich der Vertrag zu den Bedingungen des gewählten Tarifs automatisch jeweils um ein weiteres Monat. Kündigungen müssen 14 Tage vor Ablauf des laufenden Monats durch den Kunden in schriftlicher Form mitgeteilt werden. SHOPiMORE ist berechtigt mit einer Frist von 2 Monaten den Nutzungsvertrag zu kündigen. Es besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Vorauszahlung im laufenden Monat. Sonderregelung: bei Vorauszahlungen durch den Kunden für ein Jahr wird auch der Vertrag auf 1 Jahr abgeschlossen. Dieser Vertrag verlängert sich dann automatisch wieder um ein Jahr mit Vorauszahlung. Diese Verträge können vom Kunden unter Einhaltung einer 3 Monatsfrist gekündigt werden. Eine Rückzahlung der verbleibenden Restlaufzeit ist auch hier nicht vorgesehen.

F. Maßnahmen bei Vertragsverletzung und Sperrung

F.1. Bei konkreten Hinweisen das der Kunden gesetzliche Vorschriften, die AGB bzw. die Rechter Dritter verletzt hat, ist SHOPiMORE berechtigt die nachfolgend angeführten Maßnahmen einzuleiten:
Sperrung des Zugangs, Lösche n von Inhalten, Einschränkung des Nutzungsrechts und Verwarnung des Kunden. Die Maßnahme wird dem Kunden mitgeteilt und es wird berücksichtigt ob die Verstöße wissentlich begangen wurden.
F.2 SHOPiMORE ist es erlaubt den Kunden unter folgenden Punkten zu sperren, wenn:

eine gerichtliche oder behördliche Sperrung angeordnet wurde, wird die Sperrung für die Dauer dieser Anordnung durchgeführt.
maßgebliche Vertragsverletzungen durch den Kunden begangen wurden, insbesondere trifft das auf die Punkte C und D der AGB zu.
der Kunde der Rechnungsbegleichung nicht nachkommt.

E. Kündigung

E.1 Das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrags. Im anschließenden sind wichtige Gründe aufgeführt:
Über das Vermögen des Kunden wurde ein Insolvenzverfahren eröffnet und die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung zum Vermögensverzeichnis des Kunden.
Die Pflichtverletzung bzw. der schuldhafte Verstoß der jeweils anderen Partei unter Berücksichtigung der wiederholten Pflichtverletzung oder des Verstoßes trotz schriftlicher Abmahnung.

F. Haftungen

F.1.Unternehmen: SHOPiMORE haftet gegenüber Unternehmen nur wenn deren gesetzlichen Vertretern und Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Ansonsten bestehen gegenüber Unternehmen keinerlei Haftungen wie auch immer gearteter Art und Weise.
F.2 Verbraucher: SHOPiMORE haftet gegenüber Verbrauchern nur wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
F.3. Sollten Haftungen schlagend werden, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss üblichen und annehmbaren Schäden begrenzt. Ausnahme: Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der in Punkt F.1. genannten Personen.
F.4Hier wird nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen das dem Kunden bekannt ist das sich SHOPiMORE für die Übermittlung von Daten und Bereitstellung von Schnittstellen Drittanbietern bedient. SHOPiMORE hat keinen Einfluss auf diese Drittanbieter und der fehlerfreien Übermittlung von Daten. Sollte auf Grund eines Übermittlungsproblem zur Übermittlung falsche oder fehlerhaften Daten kommen, stellt dies keine Pflichtverletzung von SHOPiMORE dar. Somit haftet SHOPiMORE auch nicht für etwaige dadurch aufgetretene Schäden.
F.5. Für entgangene Gewinne oder andere mittelbare Schäden besteht keine Haftung. Ausnahme: Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der in Punkt F.1. genannten Personen.
Somit haftet SHOPiMORE auch nicht für etwaige dadurch aufgetretene Schäden.

G. Billigung

G.1 Der Kunde nimmt billigend in Kauf das sämtliche Ansprüche freigestellt werden, die andere Kunden gegenüber SHOPiMORE durch eine widerrechtliche Nutzung durch den Kunden geltend machen. Etwaige anfallende Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung inkl. der Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe gehen zu Lasten des Kunden. Weiters muss der Kunde unverzüglich und wahrheitsgemäß alle notwendigen Informationen bereitstellen, die für die Verteidigung etwaiger Ansprüche maßgeblich sind.

H. Rechtsanwendung, Verbraucherschutz, Vertragsänderungen.

H.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht des österreichischen Staates Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen
H.2. Alle Änderungen und Erklärungen im Zuge des Vertragsverhältnisses bedürfen ausnahmslos der Schriftform oder Übermittlung per Email mit Bestätigung des Erhaltes. Mündliche Zusicherungen können nicht berücksichtigt und sind ungültig.
H..3 Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGBs wird Voitsberg als Gerichtsstand vereinbart.

I. Änderungen dieser AGB

I.1.SHOPiMORE kann die AGB jederzeit ohne Bekanntgabe von Gründen ändern. Die neuen AGBs werden dem Kunden per E-Mail zugesandt und treten in Kraft mit Einloggen auf das Benutzerkonto. Der Kunde hat das Recht, den AGBs binnen einer Frist von (einem Monat, zwei Monaten, etc.) zu widersprechen, dies hat zur Folge, dass SHOPiMORE das Recht hat, den Nutzungsvertrag ordentlich zu kündigen. Bis zum Ablauf der Kündigungszeit gelten die alten AGBs weiter.

J. SALVATORISCHE KLAUSEL

J.1. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

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